Rechtliche Rahmenbedngungen der 24-Stunden-Pflege

Wird ein Angehöriger pflegebedürftig, stellt sich zunächst die Frage, wie die Pflege aussehen soll. Kommt eine Heimunterbringung nicht in Frage, stellt die private häusliche Betreuung im eigenen Zuhause eine angenehme und günstigere Alternative dar. Die 24-Stunden-Pflege zuhause ist zunächst mit einer sorgfältigen Suche nach der richtigen Pflegekraft verbunden. Aus finanziellen Gründen entscheiden sich immer mehr Familien für Pflege- und Betreuungskräfte aus Polen und anderen osteuropäischen Ländern. Viele sind sich jedoch unsicher, wie die Rechtslage in einer solchen Situation aussieht.

Wie sieht das Beschäftigungsverhältnis aus? Wo finde ich eine legal in Deutschland arbeitende Pflegekraft aus dem Ausland? Worauf muss ich achten, damit ich mich nicht in „gefährliches Fahrwasser“ begebe? Unsere hier zusammengestellten Tipps bieten Ihnen eine wertvolle Orientierungshilfe im Bereich der privaten häuslichen Pflege mit Pflegekräften aus dem Ausland.

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Osteuropäische Pflegekräfte in Deutschland

Die Arbeit von Pflege- und Betreuungskräften aus Osteuropa in deutschen Haushalten ist im Bereich der 24-Stunden-Pflege gängig. Da die osteuropäischen Pflegekräfte vor allem aus finanziellen Gründen eine Alternative zu einer Heimunterbringung darstellen, ergreifen immer mehr Familien die Möglichkeit der häuslichen Rundumbetreuung durch eine Pflegekraft aus Polen oder einem anderen osteuropäischen Land. Nicht selten kommen dabei rechtliche Fragen bezüglich der Legalität der Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in der privaten Pflege auf. Da es je nach Art der Beschäftigung Unterschiede in den Verpflichtungen der Auftraggeber gibt, sollten vor dem Einsatz einer ausländischen Betreuungskraft alle rechtlichen Fragen geklärt werden.

Das Pflegegold-Versprechen

Der Einsatz einer osteuropäischen Pflege- bzw. Betreuungskraft in Deutschland mit Pflegegold ist zu 100% legal. Pflegegold versichert Ihnen, dass wir unsere Kooperationspartner in Osteuropa mit äußerster Sorgfalt auswählen. Erst nach einem umfangreichen Auswahlprozess und der Erfüllung aller rechtlichen Voraussetzungen für einen legalen Einsatz der Betreuungskräfte werden unsere Partnerunternehmen in unser großes Dienstleisternetzwerk aufgenommen. Voraussetzung dafür ist, dass die Dienstleistungsunternehmen aus Osteuropa unsere hohen TÜV-zertifizierten Qualitätsansprüche erfüllen.

Pflegegold arbeitet aktuell nach dem Entsendemodell, mit dem wir unseren Kunden ein Höchstmaß an Zuverlässigkeit, Flexibilität und Legalität bieten können. Mögliche Risiken und deren rechtliche Folgen können so ausgeschlossen werden. Unsere hochwertigen Qualitätsstandards sichern und entwickeln wir mit unserem vom TÜV NORD zertifizierten Qualitätsmanagement nach DIN ISO 9001:2015.

Verschiedene Modelle für den Einsatz von Pflegekräften in der 24-Stunden-Pflege

Der Einsatz von Pflege- und Betreuungskräften in der privaten häuslichen Rundumbetreuung kann durch verschiedene Modelle realisiert werden. Neben der von Pflegegold genutzten Entsendung gibt es weitere Formen der legalen Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in deutschen Haushalten.

Entsendung von Betreuungskräften

Beim Einsatz osteuropäischer Pflege- und Betreuungskräfte für die Rundumbetreuung zuhause mittels Entsendung sind die Pflegekräfte bei einem osteuropäischen Unternehmen angestellt. Dieses Unternehmen kann die Betreuungskräfte für einen bestimmten Zeitraum nach Deutschland entsenden, wo sie legal ihrer beruflichen Tätigkeit nachgehen können. Dabei besteht das Arbeitsverhältnis zwischen dem entsendenden Unternehmen und der entsendeten Betreuungskraft weiter fort. Alle Arbeitgeberpflichten liegen in diesem Fall weiterhin beim osteuropäischen Dienstleistungsunternehmen, so zum Beispiel die Abführung der Sozialabgaben. Ebenso liegt das Weisungsrecht gegenüber den Betreuungskräften weiterhin beim Entsendeunternehmen, d.h. Arbeitszeiten und zu erbringende Leistungen werden von diesem geregelt. Dies muss nicht bedeuten, dass die Art der Arbeit und ihre Ausführung bis ins Detail durch das Entsendeunternehmen geregelt werden muss, dennoch müssen grundlegende Änderungen bezüglich der Tätigkeit durch dieses abgesegnet werden. Hier ist es erforderlich, sich direkt an das Unternehmen zu wenden. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, einen Ansprechpartner in Deutschland zu haben, der zwischen dem Kunden und dem entsendenden Unternehmen vermitteln kann. Pflegegold übernimmt für Sie jegliche Kommunikation mit unseren Kooperationspartnern in Osteuropa und schlüpft in die Vermittlerrolle.

Betreuungskräfte, die mittels Entsendung in Deutschland arbeiten, fallen unter die Gültigkeit des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Ihnen muss demnach ein Entgelt von mindestens 8,84 €/Stunde gezahlt werden. Die rechtmäßige Wirksamkeit der Entsendung wird durch die sogenannte A1-Bescheinigung bestätigt. Diese bescheinigt, dass eine entsprechende Anmeldung und die Abführung der Sozialabgaben vorliegen. Sie legitimiert zudem den Aufenthalt der osteuropäischen Pflegekraft in Deutschland. Die A1-Bescheinigung muss vom Arbeitgeber der Betreuungskraft beantragt werden und wird etwa zwei bis drei Wochen nach Beantragung ausgestellt.

Der Vorteil des Modells der Entsendung besteht für den Kunden darin, dass er als Auftraggeber die Dienstleistung jederzeit beenden kann. Auch ein kostenfreier Wechsel der Betreuungskraft bei eventuellen Problemen ist möglich.

Direkte Anstellung von Betreuungskräften

Alternativ zur Entsendung können Pflege- und Betreuungskräfte aus dem EU-Ausland direkt in einem privaten Haushalt in Deutschland angestellt werden. Für osteuropäische EU-Beitrittsstaaten gilt seit dem Wegfall der Beschränkungen eine Arbeitnehmerfreizügigkeit, d.h. Bürger aus diesen EU-Staaten können problemlos in Privathaushalten in Deutschland angestellt werden. Eine Arbeitserlaubnis ist nicht erforderlich. Die Vermittlung entsprechender Betreuungskräfte erfolgt in der Regel über die Agentur für Arbeit, die Suche nach einer Betreuungskraft kann aber auch eigenständig vorgenommen werden.

Wer privat eine Pflege- bzw. Betreuungskraft für die 24-Stunden-Pflege mittels Arbeitsvertrag direkt anstellt, ist an die Regeln des Arbeitsschutzes gebunden. Dies bedeutet unter anderem, dass die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit an Werktagen acht Stunden nicht überschreiten darf. Die maximale Arbeitszeit in der Woche beträgt demnach 48 Stunden. Zudem besteht für die angestellten Betreuungskräfte ein gesetzlich verankerter Urlaubsanspruch von mindestens 24 Tagen pro Jahr. Auch hier gilt der gesetzliche Mindestlohn.

Sämtliche Arbeitgeberpflichten, wie die reguläre Anmeldung, die Abführung der Lohnsteuer sowie der Beiträge zur Sozialversicherung, liegen hier bei der Familie. Als Arbeitgeber ist sie zudem verpflichtet, Mitglied in der gesetzlichen Unfallversicherung zu werden. Auch für den Ersatz bei Krankheit und Urlaub der Betreuungskraft ist die Familie verantwortlich.

Bei der direkten Anstellung von Betreuungskräften in einem privaten Haushalt besteht der Vorteil, den Betreuungskräften gegenüber als Arbeitgeber direkt weisungsbefugt zu sein. Dennoch bestehen Risiken bezüglich der Kompetenzen der angestellten Pflegekraft aufgrund der mangelnden Überprüfung ihrer Qualifikationen und Erfahrungen durch Dritte.

Selbstständige Pflegekräfte aus Osteuropa

Unter bestimmten Voraussetzungen ist es ebenfalls möglich, Pflege- und Betreuungskräfte für die Rundumbetreuung zuhause auf selbstständiger Basis zu beschäftigen. Sofern die Betreuungskraft nicht in Deutschland, sondern in Osteuropa ein Gewerbe angemeldet hat, muss diese ebenfalls die Bedingungen für eine Entsendung – die Selbstentsendung – erfüllen. Bei der Beschäftigung von selbstständigen Pflege- und Betreuungskräften ist zu beachten, dass diese die für die Selbstständigkeit maßgeblichen Kriterien erfüllen. So müssen die Pflegekräfte beispielsweise ein unternehmerisches Risiko tragen, dürfen keiner Weisung durch den Kunden unterliegen und müssen eigenverantwortlich handeln.

Die Verbraucherzentrale warnt bei der Anstellung selbstständig tätiger Pflegekräfte aus Osteuropa vor einer sogenannten Scheinselbstständigkeit dieser Pflegekräfte. Liegt eine solche Scheinselbstständigkeit vor, kann der Auftraggeber nachträglich zum Arbeitgeber werden. Da die Beschäftigung rückwirkend als Arbeitsverhältnis eingestuft wird, müssen Beiträge zur Sozialversicherung und die Einkommenssteuer nachgezahlt werden. Aus diesem Grund ist bei der Beauftragung selbstständig arbeitender Pflegekräfte aus Osteuropa Vorsicht geboten.

24-Stunden-Pflege mit Pflegegold

Pflegegold arbeitet mit dem Modell der Entsendung, wodurch wir Ihnen eine zu 100 % legale und für Sie bequeme Lösung anbieten können. Wir vermitteln Pflegeleistungen für die Rundumbetreuung in den eigenen vier Wänden. Vermittlungsgegenstand ist ein Vertrag über Betreuungsleistungen mit Kooperationspartnern, die auf die häusliche Pflege und Betreuung spezialisiert sind. Bei unseren Kooperationspartnern handelt es sich sowohl um freiberufliche Pflegekräfte und Haushaltshilfen aus Deutschland, als auch um osteuropäische Pflegeunternehmen aus EU-Beitrittsländern, welche das bei ihnen angestellte Personal auch nach Deutschland entsenden. Pflegegold selbst beschäftigt dabei keine eigenen Pflegekräfte. Vertragsverhältnisse über Pflegeleistungen können daher nur unmittelbar mit unseren Kooperationspartnern begründet werden. Keinesfalls besteht ein Vertragsverhältnis unmittelbar mit einer osteuropäischen Pflege- bzw. Betreuungskraft.

Pflegegold stellt als Vermittler den Kontakt zwischen freiberuflichen Pflegekräften und Haushaltshilfen aus Deutschland bzw. osteuropäischen Dienstleistern und pflegebedürftigen Menschen her. Darüber hinaus übernehmen wir die Vertragsverhandlungen zwischen dem Kunden und dem ausgesuchten Dienstleister, stehen dem Kunden während der gesamten Laufzeit des begründeten Vertragsverhältnisses mit Rat und Tat zur Seite und übernehmen außerdem für unseren deutschen Kooperationspartner Rechnungsstellung und Inkasso.

Die von uns verwendeten Bezeichnungen „24-Stunden-Pflege“ oder „rund um die Uhr“ bedeuten nicht, dass die vermittelten Betreuungskräfte 24 Stunden am Stück arbeiten. Auch für entsendete Arbeitnehmer existieren Arbeitszeitregelungen, die eingehalten werden müssen. Die Begriffe „24-Stunden-Pflege“, „24-Stunden-Betreuung“ und „rund um die Uhr“ werden zur besseren Sichtbarkeit und Auffindbarkeit unserer Dienstleistungen im Internet verwendet.